Impressum gemäß §5 Telemediengesetz (TMG):

Herausgeber
Firma: b’mine hotels GmbH
Anschrift Liegnitzer Straße 30, 10999 Berlin
Telefon +49 30 221 826 770
Telefax: +49 30 221 826 744
E-Mail: info@bmine.de
Vertreten durch: Stefan Sauga (Geschäftsführer), Hubertus Wichmann (Geschäftsführer), Torsten Hagen (Prokurist), Matthias Beinlich (Prokurist)
Sitz der Gesellschaft: Berlin
Handelsregister: Registergericht Charlottenburg HRB 193159 B
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer:  DE316565727
Verantwortlich für den Inhalt (gem. § 5 TMG): Matthias Beinlich

Konzeption, Gestaltung und Realisierung:
Firma: myhotelshop GmbH
Anschrift: Bosestraße 4, 04109 Leipzig
Telefon: +49 341 392 816 571
Telefax: +49 341 392 816 759
Vertreten durch Ullrich Kastner (Geschäftsführer)
Haftungshinweis:  Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernehmen wir keine Haftung für die Inhalte externer Links.
Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBGDie OS-Plattform der EU zur außergerichtlichen Online-Streitbeilegung ist unter folgendem Link erreichbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr/
Unsere E-Mail-Adresse lautet: info@bmine.de
Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und grundsätzlich nicht bereit.


Datenschutzerklärung

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Anschrift Liegnitzer Straße 30, 10999 Berlin
Telefon +49 30 221 826 770
Telefax: +49 30 221 826 744
E-Mail: info@bmine.de

Vertreten durch:
Stefan Sauga (Geschäftsführer), Hubertus Wichmann (Geschäftsführer), Torsten Hagen (Prokurist), Matthias Beinlich (Prokurist)
Sitz der Gesellschaft: Berlin
Handelsregister: Registergericht  Charlottenburg  HRB  193159  B

Datenschutzerklärung
Der Datenschutz und die Privatsphäre der Nutzer unserer Internetseiten sind uns ein besonderes Anliegen. Wir verpflichten uns daher, Ihre personenbezogenen Daten zu schützen und nur im Einklang mit der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) sowie den nationalen Datenschutzvorschriften zu erheben, zu verarbeiten und zu nutzen. In der nachfolgenden Datenschutzerklärung wird erläutert, welche Ihrer personenbezogenen Daten auf unseren Internetseiten erhoben werden und wie diese Daten verwendet werden. Unsere Datenschutzerklärung wird entsprechend den rechtlichen und technischen Anforderungen regelmäßig aktualisiert. Bitte beachten Sie daher die jeweils aktuelle Fassung unserer Datenschutzerklärung.
Die nachfolgenden Datenschutzbestimmungen gelten ausschließlich für die Internetseiten der b’mine hotels GmbH auf der Website: www.bmine.de.

I. Name und Anschrift des Verantwortlichen
Der Verantwortliche im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung und anderer nationaler Datenschutzgesetze sowie sonstiger datenschutzrechtlicher Bestimmungen ist die:
b’mine hotels GmbH
Liegnitzer Straße 30
10999 Berlin
Deutschland
Tel:  +49 30 221 826 770
Fax: +49 30 221 826 744
Email: info@bmine.de
Website: www.bmine.de

II. Datenschutzbeauftragter
Der Datenschutzbeauftragte der b’mine hotels GmbH ist
Torsten Hagen
Prokurist der b’mine hotels GmbH
Email: torsten.hagen@bmine.de

III. Allgemeines zur Datenverarbeitung
1. Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten
Ihre personenbezogenen Daten werden grundsätzlich nur verarbeitet, soweit dies zur Bereitstellung einer funktionsfähigen Website sowie unserer Inhalte und Leistungen erforderlich ist. Die Verarbeitung erfolgt regelmäßig nur nach Ihrer Einwilligung, es sei denn eine vorherige Einholung einer Einwilligung ist aus tatsächlichen Gründen nicht möglich und die Verarbeitung der Daten ist durch gesetzliche Vorschriften gestattet.

2. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten
Als Rechtsgrundlagen für die Verarbeitung personenbezogener Daten dienen uns die in Art. 6 Abs. 1
DS-GVO normierten Tatbestände wie folgt:
a)Art. 6 Abs. 1 lit. a DS-GVO, sofern wir für Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten eine Einwilligung der betroffenen Person einholen.Art. 6 Abs. 1 lit. 
b) DS-GVO, sofern die Verarbeitung von personenbezogenen Daten zur Erfüllung eines Vertrages, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, erforderlich ist. Dies gilt auch für Verarbeitungsvorgänge, die zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich sind.Art. 6 Abs. 1 lit. 
c) DS-GVO, sofern eine Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, der unser Unternehmen unterliegt, erforderlich ist.Art. 6 Abs. 1 lit. 
d) DS-GVO, sofern lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich machen.
e) Art. 6 Abs. 1 lit. f DS-GVO, sofern die Verarbeitung zur Wahrung eines berechtigten Interesses unseres Unternehmens oder eines Dritten erforderlich ist und dies die Interessen, Grundrechte und Grundfreiheiten des Betroffenen überwiegt.

3. Datenlöschung und Speicherdauer
Sobald der Zweck der Speicherung entfällt, werden Ihre personenbezogenen Daten gelöscht oder gesperrt. Sieht der europäische oder nationale Gesetzgeber in unionsrechtlichen Verordnungen, Gesetzen oder sonstigen Vorschriften, denen der Verantwortliche unterliegt, eine Speicherung über den Zweck hinaus vor, so kann diese bis zum Ablauf der durch die genannten Normen vorgeschriebenen Speicherfrist erfolgen. Im Anschluss erfolgt auch dann eine Sperrung oder Löschung der Daten, es sei denn, dass eine Erforderlichkeit zur weiteren Speicherung der Daten für einen Vertragsabschluss oder eine Vertragserfüllung besteht.

IV. Bereitstellung der Website und Erstellung von Logfiles
1. Beschreibung und Umfang der DatenverarbeitungUnser System erfasst bei jedem Aufruf unserer Internetseiten automatisiert Daten und Informationen vom Computersystem des aufrufenden Rechners.
Hierbei werden folgende Daten erhoben:
a) Die Nutzer-IP-Adresse
b) Datum und Uhrzeit des Zugriffs
c) Ihren Internet-Provider
d) Informationen über den Zugriffsbrowsertyp und die verwendete Version
e) Ihr Betriebssystem
f) Websites, von denen Ihr System auf unsere Internetseite gelangt
g) Websites, die von Ihrem System über unsere Website aufgerufen werden

Diese Daten werden außerdem in den Logfiles unseres Systems gespeichert. Hierbei findet eine Speicherung dieser Daten zusammen mit Ihren anderen personenbezogenen Daten nicht statt.

2. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung
Für die vorübergehende Speicherung der Daten und der Logfiles stellt Art. 6 Abs. 1 lit. f DS-GVO die notwendige Rechtsgrundlage dar.

3. Zweck der Datenverarbeitung
Die Bereitstellung der Website an Ihren Rechner benötigt die vorübergehende Speicherung der IP-Adresse durch das System. Hierfür muss die Ihre IP-Adresse für die Dauer der Sitzung gespeichert bleiben.
Zur Sicherstellung der Funktionsfähigkeit der Website und Sicherheit unserer IT-Systeme sowie zur Optimierung der Website erfolgt die Speicherung dieser Daten in Logfiles. In diesem Zusammenhang findet keine Auswertung der Daten zu Zwecken des Marketings statt.
Ebenso stellen diese Zwecke unser berechtigtes Interesse an der Datenverarbeitung nach Art. 6 Abs. 1 lit. f DS-GVO dar.

4. Dauer der Speicherung
Sofern die Datenerhebung zur Erreichung des Zwecks nicht mehr notwendig ist, werden die Daten gelöscht. Bei der Datenerfassung zur Bereitstellung der Website geschieht dies zum jeweiligen Sitzungsende.
Sofern die Daten in Logfiles gespeichert werden, werden diese spätestens nach sieben Tagen gelöscht. Auch darüberhinausgehende Speicherung kann möglich sein. Hierfür werden die Nutzer-IP-Adressen gelöscht oder verfremdet, um eine Zuordnung zum aufrufenden Client nicht mehr zu ermöglichen.

5. Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
Es besteht für Sie keine Möglichkeit zum Widerspruch, da die Datenerfassung und –speicherung in Logfiles für Bereitstellung und Betrieb der Website zwingend erforderlich sind.


V. Verwendung von Cookies
1. Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
Unsere Webseite verwendet so genannte „Cookies“. Hierbei handelt es sich um Textdateien, die im Internetbrowser bzw. vom Internetbrowser auf Ihrem Computersystem gespeichert werden. Ein Cookie kann auf Ihrem Betriebssystem gespeichert werden, sobald dieser eine Website aufruft. Dieser Cookie enthält eine charakteristische Zeichenfolge, die eine eindeutige Identifizierung des Browsers beim erneuten Aufrufen der Website ermöglicht.
Der Einsatz von Cookies erfolgt zur nutzerfreundlichen Gestaltung unserer Website. Denn einige Teile unserer Website benötigen eine Identifikation des verwendeten Browsers auch nach einem Seitenwechsel.
Dabei werden in den Cookies die folgenden Daten gespeichert und übermittelt:a) Log-In-Informationenb) Spracheinstellungen
Sie werden beim Aufruf unserer Website über die Verwendung von Cookies zu Analysezwecken informiert. Hierbei wird auch Ihre Einwilligung eingeholt, die in diesem Zusammenhang verwendeten personenbezogenen Daten verarbeiten zu dürfen. Dabei erfolgt auch der Hinweis auf diese Datenschutzerklärung.

2. Speicherung von Cookies verhindern
Sie können je nach verwendetem Browser einstellen, dass eine Speicherung von Cookies nur nach Ihrer Zustimmung erfolgt. Wenn Sie nur die von uns verwendeten Cookies, nicht aber die Cookies etwaiger Dienstleister und Partner akzeptieren wollen, können Sie die Einstellung in Ihrem Browser "Cookies von Drittanbietern blockieren" wählen. In der Regel wird Ihnen in der Menüleiste Ihres Webbrowsers über die Hilfe-Funktion angezeigt, wie Sie neue Cookies abweisen und bereits erhaltene ausschalten können. Wir empfehlen Ihnen, bei gemeinsam genutzten Computern, welche so eingestellt sind, dass sie Cookies und Flash-Cookies akzeptieren, sich nach Beendigung stets vollständig abzumelden.

3. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung
Für die Verarbeitung personenbezogener Daten unter Verwendung von Cookies stellt Art. 6 Abs. 1 lit. f DS-GVO die notwendige Rechtsgrundlage dar.

4. Zweck der Datenverarbeitung
Der Einsatz technisch notwendiger Cookies erfolgt zum Zwecke der Vereinfachung der Nutzung unserer Websites für Sie. Ohne die Verwendung von Cookies können diverse Funktionen unserer Website nicht angeboten werden, da für diese die Wiedererkennung des Browsers nach einem Seitenwechsel erforderlich ist.
Folgende Anwendungen benötigen Cookies:
a) Merken von Suchbegriffen
b) Übernahme von Spracheinstellungen
Es findet keine Erstellung von Nutzerprofilen mittels von technisch notwendigen Cookies erhobener Nutzerdaten statt.
Ebenso stellen diese Zwecke unser berechtigtes Interesse an der Datenverarbeitung nach Art. 6 Abs. 1 lit. f DS-GVO dar.

5. Dauer der Speicherung, Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
Die Speicherung von Cookies erfolgt auf Ihrem Rechner. Von dort werden sie an unsere Website übermittelt. Über den Einsatz von Cookies haben somit Sie als Nutzer auch die volle Kontrolle. Sie können durch eine Änderung der Einstellungen in Ihrem Internetbrowser die Übermittlung von Cookies deaktivieren oder einschränken. Sie können auch bereits gespeicherte Cookies jederzeit löschen. Dies kann auch automatisiert erfolgen. Deaktivieren Sie Cookies für unsere Website, können hierdurch eventuell Nutzungseinschränkungen der Funktionen unserer Website entstehen.

VI. Kontaktformular und E-Mail-Kontakt
1. Beschreibung und Umfang der DatenverarbeitungZur elektronischen Kontaktaufnahme bieten wir auf unserer Website ein Kontaktformular an. Zu dessen Verwendung geben Sie Ihre Daten in der Eingabemaske ein. Anschließend werden diese Daten an uns übermittelt und gespeichert. Folgende Daten werden erhoben:
a) Name
b) Firma
c) Telefon
d) Email
e) Nachricht an uns

Im Zeitpunkt des Nachrichtenversands werden zudem folgende Daten gespeichert:
a) Datum und Uhrzeit Ihrer Kontaktaufnahme

Während des Absende Vorgangs holen wir Ihre Einwilligung zur Verarbeitung dieser Daten ein und verweisen auf diese Datenschutzerklärung.
Daneben können Sie über die bereitgestellte E-Mail-Adresse Kontakt zu uns aufnehmen. Dabei werden Ihre mit der E-Mail übermittelten personenbezogenen Daten gespeichert.
Die Daten werden ausschließlich für die Verarbeitung der Kommunikation verwendet. Eine Weitergabe der für die Kommunikation verarbeiteten Daten an Dritte findet nicht statt.

2. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung
Für die Verarbeitung der Daten stellt eine diesbezüglich vorliegende Einwilligung des Nutzers nach Art. 6 Abs. 1 lit. a DS-GVO die notwendige Rechtsgrundlage dar.
Sofern die Übermittlung der personenbezogenen Daten über eine E-Mail erfolgt, stellt Art. 6 Abs. 1 lit. f DS-GVO für die Verarbeitung der Daten die notwendige Rechtsgrundlage dar. Ist mit dieser Kontaktaufnahme auch der Abschluss eines Vertrages beabsichtigt, so stellt daneben Art. 6 Abs. 1 lit. b DS-GVO die notwendige Rechtsgrundlage für die Verarbeitung dar.

3. Zweck der Datenverarbeitung
Wir verarbeiten die über die Eingabemaske erhobenen personenbezogenen Daten ausschließlich zur Bearbeitung der Kontaktaufnahme. Sofern Sie per E-Mail Kontakt zu uns aufnehmen, ist hierin auch das erforderliche berechtigte Interesse an der Verarbeitung der Daten zu sehen.
Zur Vorbeugung eines Missbrauchs des Kontaktformulars und zur Sicherung unserer IT-Systeme nutzen uns die sonstigen während des Absende Vorgangs verarbeiteten personenbezogenen Daten.

4. Dauer der Speicherung
Sofern die Datenerhebung zur Erreichung des Zwecks nicht mehr notwendig ist, werden die Daten gelöscht. Dies ist für die personenbezogenen Daten aus der Eingabemaske des Kontaktformulars und diejenigen, die per E-Mail übersandt wurden, gegeben, wenn die jeweilige Kommunikation mit Ihnen beendet ist. Dies ist der Fall, wenn die Umstände erkennen lassen, dass eine Klärung des betroffenen Sachverhalts abschließend erfolgte.
Spätestens nach einer Frist von sieben Tagen werden die während des Absende Vorgangs zusätzlich erhobenen, sonstigen personenbezogenen Daten gelöscht.

5. Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
Sie können die Einwilligung zur Verarbeitung der personenbezogenen Daten jederzeit widerrufen. Bei einer Kontaktaufnahme per E-Mail können Sie der Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten jederzeit widersprechen. Bitte beachten Sie, dass für diesen Fall eine weitere Kommunikation mit Ihnen nicht länger fortgeführt werden kann.
Zum Zwecke der Kontaktaufnahme gespeicherte personenbezogene Daten werden in diesem Fall vollständig gelöscht.

VII. Weitergabe Ihrer Daten an Dritte
Damit wir unsere Website für Sie als Nutzer so angenehm und komfortabel wie möglich gestalten können, setzen wir vereinzelt Dienste externer Dienstleister ein. Nachfolgend haben Sie die Möglichkeit, sich über die Datenschutzbestimmungen zum Einsatz und Verwendung der eingesetzten Dienste und Funktionen zu informieren, um eventuell auch bei diesen Dienstleistern Ihre Rechte wahrzunehmen.

Google Analytics
Google Analytics ist eine Dienstleistung von Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA ("Google"). Google Analytics verwendet "Cookies", also Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und eine Analyse der Nutzung unseres Angebots durch Google ermöglicht. Die durch den Cookie erfassten Informationen über die Benutzung unserer Webseiten (einschließlich Ihrer IP-Adresse) werden in der Regel an einen Server von Google in die USA übertragen und dort gespeichert.Ihre IP-Adresse wird auf unsere Veranlassung hin von Google lediglich in gekürzter Form erfasst, was eine Anonymisierung gewährleistet und keine Rückschlüsse auf Ihre Identität zulässt. Im Falle der Aktivierung der IP- Anonymisierung auf unseren Webseiten, wird Ihre IP-Adresse von Google innerhalb von Mitgliedsstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt.
Google wird die genannten Informationen verwenden, um Ihre Nutzung unserer Webseiten auszuwerten, um Reports über die Webseitenaktivitäten für uns zusammenzustellen und um weitere mit der Nutzung von Webseiten und Internet verbundene Dienstleistungen an uns zu erbringen. Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Eine Übertragung dieser Daten durch Google an Dritte findet nur aufgrund gesetzlicher Vorschriften oder im Rahmen der Auftragsverarbeitung statt. Keinesfalls wird Google ihre Daten mit anderen von Google erfassten Daten zusammenbringen.
Durch die Nutzung dieser Webseiten erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google und der zuvor beschriebenen Art und Weise der Datenverarbeitung sowie dem benannten Zweck einverstanden. Sie können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern. Wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen unserer Webseiten vollumfänglich werden nutzen können.
Nähere Informationen zu Google Analytics und Datenschutz finden Sie unter https://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de.

VIII. Rechte der betroffenen Person
Werden personenbezogene Daten von Ihnen verarbeitet, sind Sie Betroffener i.S.d. DS-GVO. Damit stehen Ihnen folgende Rechte gegenüber dem Verantwortlichen zu:

1. Auskunftsrecht
Sie können von dem Verantwortlichen eine Bestätigung darüber verlangen, ob Sie betreffende personenbezogene Daten von uns verarbeitet werden.
Liegt eine solche Verarbeitung vor, können Sie von dem Verantwortlichen über folgende Informationen Auskunft verlangen:
a) die Verarbeitungszwecke;
b) die Kategorien von personenbezogenen Daten, die verarbeitet werden;
c) die Empfänger bzw. die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen die Sie betreffenden personenbezogenen Daten offengelegt wurden oder noch offengelegt werden;
d) falls möglich die geplante Dauer, für die Ihre personenbezogenen Daten gespeichert werden, oder, falls dies nicht möglich ist, die Kriterien für die Festlegung dieser Dauer;
e) das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung oder Löschung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten oder auf Einschränkung der Verarbeitung durch den Verantwortlichen oder eines Widerspruchsrechts gegen diese Verarbeitung;
f) das Bestehen eines Beschwerderechts bei einer Aufsichtsbehörde;
g) wenn die personenbezogenen Daten nicht bei der betroffenen Person erhoben werden, alle verfügbaren Informationen über die Herkunft der Daten;
h) das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling gemäß Art. 22 Abs. 1 und 4 DS-GVO und - zumindest in diesen Fällen - aussagekräftige Informationen über die involvierte Logik sowie die Tragweite und die angestrebten Auswirkungen einer derartigen Verarbeitung für die betroffene Person.

Ebenso können Sie Auskunft darüber verlangen, ob eine Übermittlung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten in ein Drittland oder an eine internationale Organisation stattfindet. Ist dies der Fall, so können Sie die Unterrichtung, über die im Zusammenhang mit der Übermittlung stehenden, geeigneten Garantien gemäß Art. 46 DS-GVO, verlangen.

2. Recht auf Berichtigung
Sie können von dem Verantwortlichen die Berichtigung der Sie betreffenden unrichtigen personenbezogenen Daten verlangen. Ebenso können Sie unter Berücksichtigung der Zwecke der Verarbeitung, die Vervollständigung unvollständiger personenbezogener Daten - auch mittels einer ergänzenden Erklärung - verlangen. Der Verantwortliche hat die begehrte Berichtigung unverzüglich vorzunehmen.

3. Recht auf Löschung („Recht auf Vergessenwerden“)
Sie können von dem Verantwortlichen verlangen, dass die Sie betreffenden personenbezogenen Daten unverzüglich gelöscht werden und der Verantwortliche ist verpflichtet, diese Daten unverzüglich zu löschen, sofern einer der folgenden Gründe zutrifft:
a) Ihre personenbezogenen Daten sind für die Zwecke, für die sie erhoben oder auf sonstige Weise verarbeitet wurden, nicht mehr notwendig.
b) Sie widerrufen Ihre Einwilligung, auf die sich die Verarbeitung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. a oder Art. 9 Abs. 2 lit. a DS-GVO stützte und es fehlt an einer anderweitigen Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.
c) Sie legen gemäß Art. 21 Abs. 1 DS-GVO Widerspruch gegen die Verarbeitung ein und es liegen keine vorrangigen berechtigten Gründe für die Verarbeitung vor oder Sie legen gem. Art. 21 Abs. 2 DS-GVO Widerspruch gegen die Verarbeitung ein.
d) Ihre personenbezogenen Daten wurden unrechtmäßig verarbeitet.
e) Die Löschung Ihrer personenbezogenen Daten ist zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten erforderlich, dem der Verantwortliche unterliegt. Ihre personenbezogenen Daten wurden in Bezug auf angebotene Dienste der Informationsgesellschaft gemäß Art. 8 Abs. 1 DS-GVO erhoben.

Hat der Verantwortliche die Sie betreffenden personenbezogenen Daten öffentlich gemacht und ist er gemäß Art. 17 Abs. 1 DS-GVO zu deren Löschung verpflichtet, so trifft er unter Berücksichtigung der verfügbaren Technologie und der Implementierungskosten angemessene Maßnahmen, auch technischer Art, um für die Datenverarbeitung Verantwortliche, die die personenbezogenen Daten verarbeiten, darüber zu informieren, dass Sie als betroffene Person von ihnen die Löschung aller Links zu diesen personenbezogenen Daten oder von Kopien oder Replikationen dieser personenbezogenen Daten verlangt haben.
Das Recht auf Löschung besteht aber nicht, sofern die Verarbeitung nachfolgend erforderlich ist
zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information;zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, die die Verarbeitung nach dem Recht der Union oder der Mitgliedstaaten, dem der Verantwortliche unterliegt, erfordert oder zur Wahrnehmung einer Aufgabe, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde;aus Gründen des öffentlichen Interesses im Bereich der öffentlichen Gesundheit gemäß Art. 9 Abs. 2 lit. h und i sowie Art. 9 Abs. 3 DS-GVO;für im öffentlichen Interesse liegende Archivzwecke, wissenschaftliche oder historische Forschungszwecke oder für statistische Zwecke gem. Art. 89 Abs. 1 DS-GVO, soweit das oben beschriebene Recht zur Löschung voraussichtlich die Verwirklichung der Ziele dieser Verarbeitung unmöglich macht oder ernsthaft beeinträchtigt oderzur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.

4. Recht auf Einschränkung der Verarbeitung
Sie können von dem Verantwortlichen die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten verlangen, wenn eine der folgenden Voraussetzungen vorliegt:
a) die Richtigkeit Ihrer personenbezogenen wurde von Ihnen bestritten, und zwar für eine Dauer, die es dem Verantwortlichen ermöglicht, die Richtigkeit Ihrer personenbezogenen Daten zu überprüfen;
b) die Verarbeitung ist unrechtmäßig und Sie lehnen die Löschung der personenbezogenen Daten ab und verlangen stattdessen die Einschränkung der Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten;
c) der Verantwortliche benötigt Ihre personenbezogenen Daten für die Zwecke der Verarbeitung nicht länger, aber Sie benötigen diese jedoch zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen, oder
d) Sie haben Widerspruch gegen die Verarbeitung gemäß Art. 21 Abs. 1 DS-GVO eingelegt und es steht noch nicht fest, ob die berechtigten Gründe des Verantwortlichen gegenüber den Ihrigen überwiegen.

Wurde die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten eingeschränkt, so dürfen diese personenbezogenen Daten - von ihrer Speicherung abgesehen - nur mit Ihrer Einwilligung oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen oder zum Schutz der Rechte einer anderen natürlichen oder juristischen Person oder aus Gründen eines wichtigen öffentlichen Interesses der Union oder eines Mitgliedstaats verarbeitet werden.
Sofern Sie eine Einschränkung der Verarbeitung nach den oben genannten Voraussetzungen erwirkt haben, so werden Sie von dem Verantwortlichen unterrichtet, bevor die Einschränkung aufgehoben wird.

5. Recht auf Unterrichtung
Sofern Sie die zuvor beschriebenen Rechte auf Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung gegenüber dem Verantwortlichen geltend gemacht haben, so hat dieser allen Empfängern, denen Ihre personenbezogenen Daten offengelegt wurden, diese Berichtigung oder Löschung der Daten oder Einschränkung der Verarbeitung mitzuteilen, es sei denn, dies erweist sich als unmöglich oder ist mit einem unverhältnismäßigen Aufwand verbunden.
Auf Ihr Verlangen hat der Verantwortliche Ihnen diese Empfänger mitzuteilen.

6. Recht auf Datenübertragbarkeit
Sie haben das Recht, die Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die Sie dem Verantwortlichen bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten. Ebenso haben Sie das Recht diese Daten einem anderen Verantwortlichen ohne Behinderung durch den Verantwortlichen, dem die personenbezogenen Daten bereitgestellt wurden, zu übermitteln, sofern
a) die Verarbeitung auf einer Einwilligung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. a DS-GVO oder Art. 9 Abs. 2 lit. a DS-GVO oder auf einem Vertrag gem. Art. 6 Abs. 1 lit. b DS-GVO beruht und
b) die Verarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren erfolgt.

Bei der Ausübung dieses Rechts haben Sie ebenso das Recht zu erwirken, dass Ihre personenbezogenen Daten direkt von einem Verantwortlichen einem anderen Verantwortlichen übermittelt werden, soweit dies technisch machbar ist.
Das Recht auf Datenübertragbarkeit gilt nicht für eine Verarbeitung personenbezogener Daten, die für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde.

Ebenso dürfen durch das Recht auf Datenübertragbarkeit Rechte und Freiheiten anderer Personen nicht beeinträchtigt werden.

7. Widerspruchsrecht
Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die aufgrund von Art. 6 Abs. 1 lit. e oder f DS-GVO erfolgt, Widerspruch einzulegen; dies gilt auch für ein auf diese Bestimmungen gestütztes Profiling.
Der Verantwortliche verarbeitet Ihre personenbezogenen Daten nicht mehr, es sei denn, er kann zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.
Werden Ihre personenbezogenen Daten verarbeitet, um Direktwerbung zu betreiben, haben Sie das Recht, jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten zum Zwecke derartiger Werbung einzulegen; dies gilt auch für das Profiling, soweit es mit solcher Direktwerbung in Verbindung steht.
Widersprechen Sie der Verarbeitung für Zwecke der Direktwerbung, so werden Ihre personenbezogenen Daten nicht mehr für diese Zwecke verarbeitet.
Im Zusammenhang mit der Nutzung von Diensten der Informationsgesellschaft können Sie ungeachtet der Richtlinie 2002/58/EG Ihr Widerspruchsrecht mittels automatisierter Verfahren ausüben, bei denen technische Spezifikationen verwendet werden.

8. Recht auf Widerruf der datenschutzrechtlichen Einwilligungserklärung
Sie können Ihre datenschutzrechtliche Einwilligungserklärung jederzeit widerrufen. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt.

9. Automatisierte Entscheidung im Einzelfall einschließlich Profiling
Sie haben das Recht, nicht einer ausschließlich auf einer automatisierten Verarbeitung - einschließlich Profiling - beruhenden Entscheidung unterworfen zu werden, die Ihnen gegenüber rechtliche Wirkung entfaltet oder Sie in ähnlicher Weise erheblich beeinträchtigt.
Dies gilt nicht, wenn die Entscheidung
a) für den Abschluss oder die Erfüllung eines Vertrags zwischen Ihnen und dem Verantwortlichen erforderlich ist,
b) aufgrund von Rechtsvorschriften der Union oder der Mitgliedstaaten, denen der Verantwortliche unterliegt, zulässig ist und diese Rechtsvorschriften angemessene Maßnahmen zur Wahrung Ihrer Rechte und Freiheiten sowie Ihrer berechtigten Interessen enthalten oder
c) mit Ihrer ausdrücklichen Einwilligung erfolgt.

In den unter a) und c) genannten Fälle trifft der Verantwortliche angemessene Maßnahmen, um Ihre Rechte und Freiheiten sowie Ihre berechtigten Interessen zu wahren, wozu mindestens das Recht auf Erwirkung des Eingreifens einer Person seitens des Verantwortlichen, auf Darlegung des eigenen Standpunkts und auf Anfechtung der Entscheidung gehört.
Die Entscheidungen nach a) bis c) dürfen nicht auf besonderen Kategorien personenbezogener Daten nach Art. 9 Abs. 1 DS-GVO beruhen, sofern nicht Art. 9 Abs. 2 lit. a oder g DS-GVO gilt und angemessene Maßnahmen zum Schutz Ihrer Rechte und Freiheiten sowie Ihrer berechtigten Interessen getroffen wurden.

10. Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde
Sie haben unbeschadet eines anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder gerichtlichen Rechtsbehelfs das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, insbesondere in dem Mitgliedstaat ihres gewöhnlichen Aufenthaltsorts, ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen die DS-GVO verstößt.
Die Aufsichtsbehörde, bei der die Beschwerde eingereicht wurde, unterrichtet den Beschwerdeführer über den Stand und die Ergebnisse der Beschwerde einschließlich der Möglichkeit eines gerichtlichen Rechtsbehelfs nach Art. 78 DS-GVO.

IX. Aktualität und Änderung dieser Datenschutzerklärung
Diese Datenschutzerklärung ist aktuell gültig und hat den Stand Mai 2018.
Die Weiterentwicklung unserer Website und deren Angebote oder geänderte gesetzliche Bestimmungen, beziehungsweise ergangene Rechtsprechung beziehungsweise behördliche Vorgaben können es erforderlich machen, diese Datenschutzerklärung zu ändern. Die jeweils aktuelle Fassung unserer Datenschutzerklärung können Sie jederzeit auf der Website unter https://www.bmine.de/datenschutzerklärung abrufen und ausdrucken.ergericht Charlottenburg
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